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Amtsgericht Frankfurt am Main
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Dienstaufsichtsbeschwerde gegen 

Vorsitzenden Richter am Amtsgericht Manfred Gönsch

Richter i.R. Hans-Ulrich Biernath

Staatsanwalt Dr. Süß

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit reiche ich unter Berufung auf Art. 17 GG sowie § 26 DRiG sowie aller anderen einschlägigen Rechtsvorschriften Beschwerde ein über das Verhalten des

Vorsitzenden Richters am Amtsgericht Manfred Gönsch 
Saalburgstr. 12
61449 Steinbach
Telefon: 06171 / 78861
Telefax: 06171 / 9879094
e-Mail: manfred@goensch.de

sowie der anderen genannten Personen.

Begründung: 

Als Zuschauer in der vom Richter i.R. Biernath geleiteten Verhandlung gegen den Beschuldigten Dr. Adam Poznanski (dritter Prozeßtag, 14. Mai 2013) hat Herr Gönsch sich in einer Weise benommen, die eines deutschen Richters unwürdig ist; insbesondere dadurch, daß er während der Verhandlung(!) aus dem Zuschauerraum mit lauter Stimme den Beschuldigten Dr. Poznanski ansprach, dadurch die Verhandlung störte und die Würde eines deutschen Gerichts in unzumutbarer Weise beschädigte.

Besonders gravierend sind die unflätigen Ausdrücke, die Herr Gönsch dabei gegenüber Dr. Poznanski verwendete:

  • „Halten Sie doch die Schnauze!“   
  • „Halt’s Maul, Du Arschloch“ 
  • „Willst du eins auf die Fresse haben?“

Ein Volljurist und Richter sollte wissen, wie man sich als „Öffentlichkeit“ in einem Gericht verhält. Daß weder Richter Biernath noch der Staatsanwalt Dr. Süß diesem Treiben Einhalt geboten noch irgendwelche Schritte unternommen haben, die Verfahrensvorschriften der StPO umzusetzen, bedarf ebenfalls dienstrechtlicher Beurteilung.

Insbesondere deshalb, weil direkt vor diesem Vorfall und auch im Anschluß daran die Herrren Gönsch, Biernath und Dr. Süß in äußerst angeregtem Gespräch auf dem Gerichtsflur gesehen wurden. Es scheint sich also um ein abgekartetes Spiel gehandelt zu haben, mit dem Ziel, den Beschuldigten Dr. Poznanski zu provozieren und eventuell zu unbedachten Äußerungen oder Handlungen hinreißen zu können.

Zeugen:

Es werden mindestens sechs Zeugen benannt werden, die diesen Vorfall erlebt haben und die Darstellung bestätigen können. Ich selbst war an allen drei Verhandlungstagen nahezu durchgängig im Gerichtssaal anwesend und habe die Vorgänge protokolliert. Ich werde meine Aussage auch unter Eid bestätigen, falls erforderlich.

Weiterhin werden im Strafermittlungsverfahren zusätzlich die Herren Biernath und Dr. Süß sowie die Protokollbeamtin (N.N.) und die anwesende Justizwachtmeisterin (N.N.) als Zeugen benannt werden.

Referenzen:

Fazit:

Herr Gönsch ist aufgrund seiner persönlichen Psychostruktur offensichtlich nicht geeignet, das Richteramt auszufüllen; neben der Befähigung zum Richteramt bedarf es zur Berufung als Richter nach § 9 DRiG neben der deutschen Staatsangehörigkeit (1) auch einer hinreichender sozialen Kompetenz (4) und dem Nachweis, daß der Berufene jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland eintritt (2). Allein seine Wortwahl – die unter- oder vorbewußt durchaus auch auf antisemitische Sprachmuster zurückgriff – läßt hieran erhebliche Zweifel aufkommen.

Da Herr Gönsch den Vorfall trotz Vorhalts hartnäckig leugnet (siehe Bild), zeigt er also auch mangelnde Einsicht in die Verwerflichkeit seines vorsätzlichen Rechtsbruches und bestätigt damit seine soziale Inkompetenz gemäß  § 9 DRiG (4).

Ich darf Sie also auffordern, Herrn Gönsch vorläufig zu suspendieren; zumal wegen des fraglichen Vorfalls auch bereits Strafanzeige wegen Verdachts auf strafbare Handlungen gemäß § 185 und § 240 StGB erstattet wurde. 

Meine Postanschrift geht Ihnen auf dem Postweg zu.

Mit freundlichen Grüßen,

Kay Lorey M.A.

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